Montag, Oktober 16, 2017

Estlands Kommunalwahl: viel E-Vote bei verhaltener Begeisterung

Nicht nur in Österreich und im deutschen Bundesland Niedersachsen wurde am vergangenen Sonntag gewählt: in Estland fanden Kommunalwahlen statt.

E-Wahl-Rekord
Ein erstes interessantes Ergebnis war schon vor Schließung der Wahllokale bei den heutigen Kommunalwahlen in Estland bekannt: es gibt einen neuen "E-Rekord" - 27,6% der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme online ab; das war während einer zehntägigen Zeitspanne vor der Wahl möglich. Zusammengezählt wählten 306.508 Estinnen und Esten vorab, 186.034 davon digital.

Stabiles Zentrum, weniger Vaterland, viel unabhängig
Der locker Jogger: aus einem
Wahlspot der "Zentrumspartei"
Die "Eesti Keskerakond" (Zentrumspartei) erhielt 27.3% der Stimmen, 26,8% entfielen auf unabhängige Wahllisten, und 19,5% erreichte die Estnische Reformpartei (Eesti Reformierakond). Weitere 10,3% Stimmen erreichten die Sozialdemokraten (Sotsiaaldemokraatlik Erakond), 8% die Vaterlandspartei & Res Publica (Erakond Isamaa ja Res Publica Liit IRL), 6,7% die Konservative Volkspartei (Eesti Konservatiivne Rahvaerakond EKRE), während die estnischen Grünen (Erakond Eestimaa Rohelised) estlandweit lediglich 0,8% der Stimmen auf sich vereinen konnten (siehe auch: estnisches Wahlamt).Die Veränderungen gegenüber der Wahl 2013 sind schwierig zu berechnen, da es diesmal einen neuen Zuschnitt der Wahlbezirke gab. Landesweit verlor die konservative IRL durch einen Absturz von 17.2% auf 8% am meisten, während die nationalkonservative EKRE erstmals antrat. Die Reformpartei gewann landesweit 5,8% hinzu, die Zentrumspartei verlor 4,6%, für die Sozialdemokraten entschieden sich 2,2,% weniger.

Tartu und Tallinn konstant
Estlands größte Städte bleiben poltisch da, wo sie schon bisher waren: in Tallinn gewann die Zentrumspartei 40 der 79 Mandate und damit die absolute Mehrheit (44,4% der Stimmen); eine Besonderheit war dabei allerdings, dass Ex-Taekwondo-Sportler Mihhail Kõlvart mit 24.712 Personenstimmen weit mehr Zustimmng auf sich vereinen konnte als der eigentliche Bürgermeisterkandidat des Zentrums, Taavi Aas. Kõlvart trat im Stadtteil Lasnamäe an, dort wo Ex-Parteichef Savisaar immer gute Resultate eingefahren hatte. Savisaar selbst war nicht mehr als Spitzenkandidat nominiert worden, trat aber auf einer eigenen Liste an und gewann so ein Direktmandat im Stadtrat. Allerdings steht er noch wegen einer Korruptionsanklage vor Gericht - der Ausgang wird darüber entscheiden, ob er sein Mandat antreten darf.
Beobachter schließen aber nicht aus, dass wegen der knappen Mehrheit im Stadtrat Tallinn die Zentrumspartei dennoch einen Koalitionspartner einladen könnte. 
In Tartu blieb die Reformpartei mit 37,4% an der Spitze der Beliebtheit - das reicht für 20 von 50 Stadtratssitzen. Bürgermeister bleibt also wahrscheinlich Urmas Klaas. Die Sozialdemokraten folgen mit 8, das Zentrum mit 7 Sitzen. Die EKRE bekommt noch 6, die IRL 3 Mandate. Die konservative IRL verlor auch hier am stärksten: ein Absturz von 21,08% auf 7,4%.

Estnische Kommentatoren weisen vor allem darauf hin, dass es die Zentrumspartei von Regierungschef Jüri Ratas geschafft hat, auch ohne Edgar Savisaar in Tallinn wieder die absolute Mehrheit zu holen. Die teilweise problematische Vergangenheit von Savisaar sei nun Geschichte und habe für die Zentrumspartei keine Bedeutung mehr, heißt es.
Außerdem sei es ein klares Zeichen, dass wiederum über 180.000 Wählerinnen und Wähler dem "E-Vote" vertrauten, trotz kürzlich offenbarten theoretisch möglichen Manipulationsmöglichkeiten. Estinnen und Esten vertrauen eben E-Estonia. Allerdings zeigte die vergleichsweise niedrige Wahlbeteiligung von 53,4% (2013 = 57,97%) nur lauwarme Begeisterung für die wichtigen politischen Fragen an.

Samstag, Oktober 07, 2017

Online wählen als Event

Kelle valite kohaliku omavalitsuse volikogusse? Wer diese Frage mit '"ja" ("jah") beantworten kann (denn wählen gehen funktioniert in Estland nur auf Estnisch), der wird in diesen Tagen wieder seine estnische "ID-Karte" nutzen wollen (98% aller Estinnen und Esten haben eine) und online wählen.
Die zuständigen estnischen Behörden haben das E-Wahlsystem und die ID-Karte inzwischen sogar weiterentwickelt: es reicht jetzt aus, eine spezielle Karte für das Smartphone zu nutzen - die gesonderte Karte, die vorher dazu diente, sie in speziellen Lesegeräten einzuführen, wird damit überflüssig.

Die ganze Identität auf dem Mobilphone! Während die einen angesichts dieser Situation schon ins zililisationskritische Grübeln kommen (wer bin ich eigentlich? Bin ich schon mein Smartphone, oder auch noch etwas anderes?) - haben die anderen erkannt, dass es auch noch außerhalb der digitalen Welt Maßnahmen braucht um die Akzeptanz dieses Systems zu erhöhen. Zwar werden wieder etwa 25-30% aller Estinnen und Esten am 16. Oktober, wenn die Kommunalwahl vorbei ist, ihre Stimme online abgegeben haben (siehe "Heise"). Vielleicht sogar noch mehr. Aber immerhin hatte es, nach über 10 Jahren Erfahrung des estnischen E-Voting-Systems in der Praxis, kürzlich Hinweise gegeben, die einen Angriff auf die geheimen Identitätscodes der ID-Cards für möglich hielten - wenn auch nur für den Fall, wenn eine riesige Rechnerkapazität dafür zur Verfügung stehen würde (siehe FAZ, Heise, Futurezone).

Betroffen davon sind nach offiziellen Angaben rund 750.000 ID-Karten. Bei ihnen könne der öffentliche Schlüssel der digitalen Identität "theoretisch" auch ohne die Karte und die PIN ermittelt werden. Dazu sei aber eine riesige Rechenkapazität und ein spezielles Programm notwendig, um den dazugehörigen geheimen Schlüssel zu errechnen.

Derweil hat in Estland wieder der Zeitraum begonnen, während dem die OnlineWahl (Kommunalwahl) möglich ist - diesmal zwischen dem 5.-11. Oktober. Die estnische Präsidentin Kersti Kaljulaid nahm das am vergangenen Donnerstag zum Anlaß für den Besuch einer Schule in Jüri. So konnten Schülerinnen und Schüler direkt aus dem Mund der höchsten Vertreterin des Staates von der Möglichkeit erfahren, dass diesmal sogar auch 16- und 17-Jährige bereits mitwählen dürfen. (ERR) Für die Beteiligung der Jugend wirbt Frau Präsidentin - ganz im Sinne der sozialen Medien - mit einem eigenen "Hashtag": #nooredvalima. Auf Facebook, oder auch, unterstützt von der "League of young voters", per Youtube-Video (schon seit 2014).

Übrigens haben auch (derzeit) 182.841 Nicht-Staatsbürger Estlands (registrierte Einwohner, die weder die russische noch eine andere Staatsbürgerschaft besitzen) diesmal das (Kommunal-)Wahlrecht (zu diesem Zweck gibt es auch Ratgeber in Englisch und Russisch).

Samstag, September 30, 2017

Flughafenupdate

Vielleicht hätte sich noch vor 10 Jahren niemand gedacht, wie viele Menschen tatsächlich den Lennart-Meri-Flughafen in Tallinn benutzen würden. Der 1936 eröffnete Flughafen ist heute Arbeitsplatz für etwa 2000 Menschen und über 80 Firmen.
In den Sommermonaten sind es pro Monat etwa 250.000 Passagiere, davon laut Flughafenstatistik 54% Estinnen und Esten. Und momentan, während der EU-Ratspräsidentschaft Estlands, lernen wohl die meisten europäischen Spitzendiplomaten, die sich in Tallinn treffen, die Vorzüge eines rationell arbeitenden Flughafens kennen.

Von ehemals 240.000 Fluggästen im Jahr 1993 steigerte sich die Zahl der Kundinnen und Kunden am Tallinn Airport auf über 564.000 (1998), 716.000 (2003) 1,38 Millionen (2010) auf schließlich 2,2 Millionen im Jahr 2016. Während im Jahr 1998 noch 30% aller Flüge ab Tallinn nach Helsinki gingen, so teilen sich dieses Drittel Marktanteil heute drei Städte: Helsinki, Riga und Frankfurt. Bis 2020 steht dem Flughafen nun ein "Facelifting" bevor: 130 Millionen Euro werden in eine Erneuerung der Anlagen investiert und die Landesbahn ist auf 3490m verlängert worden (siehe Jahresbericht 2016).

Eine Neuigkeit ist seit dem 1. September 2017 in Betrieb: die Straßenbahnlinie 4 der Tallinner Verkehrsbetriebe wurde bis zum Flughafen verlängert (ERR). Neue Fahrzeuge gab es gleich auch noch dazu: das Modell "Urbos AXL", "für den Betrieb unter den schwierigen klimatischen Bedingungen Estlands konzipiert, von -40 ºC bis 40 ºC", wie CAF, der spanische Hersteller, versichert. Damit die Linie 4 tatsächlich den Flughafen erreicht, wurde eigens Tallinns erster Straßenbahntunnel gebaut.
Was noch fehlt? Estlands "erste Garage". Trotz verbesserter Anbindung des Öffentlichen Nahverkehrs geht offenbar niemand davon aus, dass insbesondere die Estinnen und Esten - die 54% der Kund/innen am Flughafen Tallinn ausmachen - ihre Autos stehen lassen, wenn sie zum Flughafen wollen; 1.100 Fahrzeuge soll die unterirdische Parkgarage nach der Fertigstellung 2019 einmal aufnehmen können, auf drei Ebenen. Die gegenwärtige Parkraumkapazität von 450 Fahrzeugen hält das Flughafenmanagement für das angestrebte Entwicklungspotential in Zukunft für zu wenig (ERR).

Dienstag, August 22, 2017

Estland wählt neu sortiert

Auch in Estland wird in diesem Herbst gewählt: am 15. Oktober sollen landesweite Kommunalwahlen stattfinden. Bis dahin gibt es jedoch noch einige Unklarheiten zu beseitigen. Am 22. Juni wurde im estnischen Parlament eine Gemeindereform beschlossen, die auch die Zusammenlegung verschiedener kleiner Gemeinden zu größeren administrativen Einheiten vorsieht. So sollen zum Beispiel Albu, Ambla, Imavere, Järva-Jaani, Kareda, Koeru und Koigi künftig zur Gemeinde Järva zugeschlagen werden.

Einige Gemeinden wollen sich das nicht so einfach gefallen lassen. Obwohl klein an Einwohnerzahl, weisen sie auf eine lang zurückreichende, eigene Tradition hin und legten auch vor Gericht Protest ein. Da diese Gerichtsverfahren weitgehend noch nicht abgeschlossen sind, wollten die betroffenen Gemeinden bereits vorab festlegen, noch in den alten, bisherigen Strukturen wählen lassen zu können - doch das wies ein estnisches Gericht jetzt zurück, und verwarf damit eine vorhergehende Entscheidung einer unteren Instanz (ERR). Sogenannte "Parallelwahlen" soll es nicht geben - also eine zweite Gemeindewahl für den Fall, dass alte Gemeindegrenzen doch bestehen bleiben.

Immerhin 17 Gemeinden waren vor Gericht gezogen: Emmaste, Illuka, Kambja, Koeru, Lasva, Mikitamäe, Pala, Rakke, Lüganuse, Padise, Pühalepa,Sõmerpalu, Ülenurme,Tõstamaa, Vasalemma, Vastseliina und Võru. Eines der Ziele der estnischen Gemeindereform ist eine Mindestgröße der künftigen Gemeinden von 5000 Einwohnern - wer weniger hat, bekam die Möglichkeit, sich "freiwillig" mit anderen zusammenzuschließen. In anderen Fällen drohte die Regierung auch erzwungene Zusammenlegungen an.

Während es bei den vergangenen Kommunalwahlen 2013 noch 215 zu wählende Gemeinderäte waren, schrumpft die Zahl jetzt durch die Strukturreform auf nur noch 79. Neu ist diesmal auch, dass bereits Sechzehnjährige Wahlrecht haben. Ungwöhnlich ist in Estland die üblliche Praxis, dass fast alle Parteien auch die amtierenden Minister der gegenwärtigen Regierung als Kandidat/innen für die Kommunalwahl aufstellen lassen - obwohl klar ist, dass sie ihre Ämter, falls gewählt, nie antreten werden. Diese Stimmen kommen dann natürlich der entsprechenden Partei zu gute, das heißt die Wähler/innen müssen sich dann an irgendwelche Nachrücker gewöhnen. Die Frist für die Kandidatenaufstellung endet am 5. September.

Interessant ist auch, worauf Estland-Kenner "Kloty" zurecht hinweist: es gibt Unterschiede zwischen denjenigen, die online wählen, und denen die traditionell in die Wahlkabine gehen. So stimmten 2013 die Online-Wähler mit 26% für die konservative IRL, 22% für die Reformpartei, 15% für die Sozialdemokraten und nur 9% für die Zentrumspartei. Die übrigen Wählerinnen und Wähler entschieden sich aber estlandweit zu 31,9% für die Zentrumspartei, 17,2% für die IRL, 13,7% für die Reformpartei und 12,5% für die Sozialdemokraten.

Samstag, Juli 29, 2017

Zwei fahren lassen

Estland ist Internet - Tallinn ist Verkehrspolitik. Nein, das bedeutet nicht die Abwesenheit von W-lan und estnischen IT-Startups in der Hauptstadt. Aber zumindest erzeugte die Einführung des (für die Einwohner) kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs 2013 für einiges Aufsehen - und immerhin ist dieses Experiment ja bisher weder abgebrochen noch gestoppt worden.

Nun ist die estnische Hauptstadt bereit für ein neues Experiment: Ab sofort verkehren in Tallinn selbstfahrende (fahrerlose) Busse - so verkündete es stolz die speziell zur estnischen EU-Präsidentschaft eingerichtete Webseite. Bei genauerem Hinsehen wird aber auch klar, dass die vorgesehene Proberoute erstens nur etwa 600m lang ist, und andererseits fast nur geradeaus führt. Das Ganze geschieht im Bereich zwischen dem Hafen und der Altstadt - also wohl vor allem auch ein Marketing-Projekt, denn hier kommen fast alle Touristen und Gäste der Stadt vorbei.
100.000 Euro kostet das Projekt, so sagen die Organisatoren. Diese Summe soll aber weitgehend von den Partnern der Stadtverwaltung Tallinn übernommen werden - von privaten Investoren Microsoft Estonia über den Militärausrüster MILREM, Blockchain-Spezialist Guardtime, und DSV Transport und Logistik und die Reederei TALLINK.

Allerdings sind die Esten in diesem Fall nicht die ersten: ähnliche Busse wurden bereits 2016 in Helsinki getestet (Guardian), und auch die Finnen verwiesen damals auf die ersten, die selbstfahrende Busse in den öffentlichen Verkehr brachten: die Niederländer (mit sechs Passagieren und 200m Strecke). Die Finnen aber waren offenbar auch auf ihre Straßenverkehrsordnung stolz: dort sind Fahrer für Fahrzeuge gar nicht zwingend vorgesehen. Dennoch wurde der Betrieb auf einer weitgehend abgezäunten Route durchgeführt.

"Da 90% der Verkehrsunfälle durch menschlichen Irrtum verursacht werden, wird der Easysmile EZ10 den Schlüssel zur Erhöhung der Verkehrssicherheit darstellen", so der Leitspruch der Herstellerfirma "Easysmile", die ihren Hauptsitz in Frankreich besitzt (siehe auch Präsentations-Video). Der Praxistest in Tallinn ist übrigens limitiert: die beiden Busse fahren auf einer Straßenbahnstrecke, die gegenwärtig modernisiert wird. Daher wird es die beiden "Selbstfahrer" vorerst nur im August 2017 geben. Das Verkehrsrecht in Estland wurde aber für weitere Projekte angepasst: solange eine Person den Betrieb überwacht und im Notfall eingreifen kann sind selbstfahrende Fahrzeuge zugelassen.

Mittwoch, Juni 28, 2017

Musikalischer Grundstein

Arvo Pärt ist schon heute der wahrscheinlich weltweit bekannteste Komponist Estlands. Diese Anerkennung äußert sich auch dadurch, dass schon 2010 begonnen werden konnte, seine Werke zu archivieren und zu einem musikalischen Kreativzentrum werden zu lassen. Am 19. Juni wurde nun der Grundstein gelegt auch für ein neues Gebäude:unter Glockenklängen, und in Anwesenheit einiger Gäste aus der estnischen Kultur und Politik, ja sogar versehen mit dem Segen eines orthodoxen Priesters wirkte es fast wie eine religiöse Zeremonie - ein feierliches Versprechen.

So wird das kleine Örtchen Laulasmaa, knapp 35 km westlich von Tallinn an Estlands nordwestlicher Küste gelegen, künftig wohl nicht nur viele Sommergäste haben, sondern es werden auch viele Musikinteressierte und Pärt-Fans kommen. Nach drei Jahren Bauzeit soll dann das von den spanischen Architekten Fuensanta Nieto und Enrique Sobejano entworfene Gebäude fertiggestellt sein. Künftig wird auf 2,348 m2 dort das Archiv, eine Halle mit 140 Zuschauerplätzen, ein Ausstellungsgelände, eine Videohalle, Klassenräume für Studierende wie auch die Räumlichkeiten für die Angestellten zu finden sein.

Der "Grundstein", eine verschließbare Metallbox, wurde vorher noch mit Inhalt gefüllt: Anu Kivilo, Geschäftsführerin des Arvo Pärt Zentrums, befüllt es mit Hilfe des Meisters selbst mit einer Ausgabe der Kulturzeitschrift "Sirp", einem Bronzeglöckchen, einer Liste der Mitarbeiter des Zentrums - und einem Memorystick mit besonderen Inhalt: hierauf gespeichert die Uraufführung des Stücks "Tabula rasa" vom 30.September 1977, aufgeführt von  Tatiana Grindenko, Gidon Kremer, Alfred Schnittke und dem Kammerochester des Estnischen Theaters unter Leitung von Eri Klas.

Architekt Enrique Sobejano stellte zu Pärts Musik Vergleiche an: "Ruhe, Schönheit und Geometrie - das gilt auch für die Architektur." Auch Ministerpräsident Jüri Ratas nahm an der Zeremonie teil. Das neue Haus strebt eine Eröffnung noch 2018, zu Estlands 100.Geburtstag, an. (ERR)

Arvo Pärt Zentrum

Donnerstag, Juni 01, 2017

Tallinn, Europas Mitte

Estland ist bereit. Vielleicht wird sich mancher noch an die schwierigen Zeiten Anfang der 1990iger Jahre erinnern - damals hätte man sich nicht vorstellen können, dass ganz Europa die wichtigsten Konferenzen ausgerechnet in Estlands Hauptstadt - die manche älteren Deutschen hartnäckig "Reval" nennen - veranstalten würde. Heute ist die Perspektive sogar  beinahe umgekehrt: damals konnten sich die meisten Menschen gar nicht vorstellen, dass ein Land wie Estland erstens eine Existenzberechtigung hat und zweitens zu Europa wie selbstverständlich dazugehört. Heute blicken viele Europa-Freunde hoffnungsvoll an die östliche Ostsee: hier scheinen die entschlossensten Europäer überhaupt am Werk zu sein.

So gibt denn Estland ab dem 1. Juli sogar einen Teil der Tagesordnung vor. Wer sich die estnische Selbstdarstellung der EU-Präsidentschaft anschaut, wird vielleicht im ersten Moment an eine Variante der vom US-Präsidenten Trump bekannten Sprüche denken: Estonia first? Nein, "Estonia will be in the focus" ist hier ganz anders gemeint. Europa schaut nach Estland. Bereits in den vergangenen Wochen überflutete die deutschsprachige Presse eine Welle von Beiträgen über das moderne digitale Estland (siehe Rheinische Post, Bayernkurier, Tagesspiegel, Die Presse, FAZ, BerlinValley, Weserkurier, Thüringische Landeszeitung, Der Standard, Wirelesslife). Deutsche Politiker sprachen von ihrem eigenen Land als "digitales Entwicklungsland", und auch der 10.Jahrestag eines russischen Cyberangriffs auf Estland fand Beachtung (siehe Netzpiloten, NZZ).

Die estnischen Verantwortlichen benennen 5 Themenfelder, zu denen die internationale Aufmerksamkeit auf Estland gelenkt werden soll:Kultur, Wirtschaft, Informationstechnologie, Tourismus und Wohnen, sowie Bildung und Wissenschaft. Regierungschef Jüri Ratas gab kürzlich Pläne für eine europäische Digitalkonferenz bekannt, die Ende September / Anfang Oktober stattfinden soll (Termin steht noch nicht fest, ERR). In Brüssel dagegen war es Kulturminister Indrek Saar, der Schwerpunkte der estnischen EU-Präsidentschaft vorstellte - auch hier war die Rede von audiovisuellen Medien und der "digitalen Revolution". Andere Themen: Verbesserung des Zugangs zur Kultur und dem Kulturerbe, die Rolle von Trainern im Sport, und die Gesundheitsförderung.Zu den Kosten heißt es, 75 Millionen Euro seien eingeplant - davon allein 41 Millionen für Personal, und 23 Millionen für Veranstaltungen. Eines haben sowohl Estland wie die Europäische Union auf jeden Fall gemeinsam: blaue Luftballons reichen aus, sie symbolisieren beides.

Die größten und zentralen Veranstaltungen während der Präsidentschaft sollen übrigens im "Kulturikatel" in Tallinn stattfinden; der Ort hat eine interessante Vergangenheit: nicht dass sich hier ehemals ein Heizkraftwerk befand, sondern hier wurden auch Aufnahmen für Andrei Tarkovskys Kultfilm „Stalker“ gemacht.
Zu den kulturellen Glanzpunkten soll die Europatour der Folkband "Trad.Attack!" zählen,"Streetart in verschiedenen europäischen Hauptstädten" (wo genau, vielleicht Teil der Überraschung?), Paavo Järvi geht mit einem estnischen Festivalorchester auf Tournee, in London gibts die estnische Designausstellung "Size doesn't matter", in Brüssel gibts eine Kunstausstellung und eine Ausstellung estnischer Musikinstrumente, Mitte November präsentiert sich estnischer Jazz eine Woche lang in Belgien, die estnische Nationaloper wird auf Tour nach Finnland gehen, inn Helsinki gibt es eine Konferenz zum Thema "virtuelle Realität", und den Abschluß macht Ende Januar 2018 ein Arvo-Pärt-Festival. Dann kann es mit dem Feiern gleich weitergehen - 100 Jahre Estland.

Mehr Infos:
Estnischer Ratsvorsitz (auch Infos in Deutsch)
Infos zum Ratsvorsitz (Englisch / Estnisch / Russisch)
Estnisches Kulturministerium
Estnisches Parlament "Riigikogu" zur EU-Präsidentschaft


Dienstag, Mai 02, 2017

Rail immer geradeaus

Auch in Estland erregt der Bau der "Rail Baltica", der geplanten Eisenbahn-Schmalspur-Schnellstrecke von Warschau nach Tallinn, einigen Widerspruch. Während einige der Bahnliebhaber fast schon sehnsüchtig darauf warten, auch wieder per Bahn die Hauptstädte der baltischen Staaten erreichen zu können, regen sich andere über manche Planungsentwürfe auf, denen zufolge die neu zu bauende Strecke (1.435 mm Spurweite, statt der russischen 1.520 mm) einfach schnurgerade durch Landschaften und Vorstädte hindurch gebaut werden soll.
Die Folgen für die Umwelt seien nicht genügend vorher abgewogen worden, das meinen auch die Teilnehmer entsprechender Demonstrationen in Estland, und, als Konsequenz: "Stop fail baltic!".

Bereits seid 20 Jahren wird von verschiedenen Seiten überlegt, wie auch die Bahnverbindungen zwischen den baltischen Staaten - und ggf. einer Verbindung nach Helsinki - verbessert werden kann. Inzwischen hat der Auto- und LKW-Verkehr überall die Verkehrsentwicklung bereits dominiert. Resultat: knappe finanzielle Ressourcen verschlingen immer größere Summen für die Reparatur von Straßen. Der große Nachteil bei der jetzt im Bau befindlichen Bahnstrecke ist einerseits, dass sie wegen der unterschiedlichen Spurbreite nicht vernetzt werden kann mit schon existierenden Strecken, und andererseits wegen der beabsichtigen Schnelligkeit fast nirgendwo anders Bahnhöfe haben wird wie nur in den Hauptstädten (in Estland zusätzlich nur in Pärnu).

Futuristisches Bahnfahren - so sieht der Entwurf
der Projektplaner für den Bahnhof von Pärnu aus
Das Management des "Rail-Baltica"-Projekts dagegen gibt sich umweltfreundlich: Schallschutzbarrieren, grüne Korridore, die Nutzung abbaubarer Textilien, Passage-Möglichkeiten für Amphibien - das alles soll es geben. Angekündigt haben die Betreiber auch, die Trasse werden keine der von der EU speziell unter Schutz gestellten Natura2000-Flächen berühren.Das Projekt soll bis 2025 fertiggestellt werden.

Freitag, April 21, 2017

Ostermathematik

"Wir haben 200 Arbeitstage in Estland, jeder ist etwa ein halbes Prozent wert. Aber im vergangenen Jahr hatten wir nur ein halbes Prozent Wachstum; ein zusätzlicher Feiertag würde uns also erheblich schaden." (ERR)
Wer das sagt, war einige Monate lang tatsächlich Estlands Wirtschaftsminister - im Kabinett Tiit Vähi 1992. Danach wurde er Wirtschaftsberater - für Politiker wie Edgar Savisaar, für Banken und internationale Institutionen. Heido Vitsur, geboren 1944 und Mitglied der Zentrumspartei, ist seit einigen Monaten auch Berater der estnischen Präsidentin Kaljulaid.

In diesem Fall geht es um den Ostermontag. In vielen europäischen Ländern ein staatlicher Feiertag, in Estland nicht. Die Gegner der Einführung eines neuen Feiertags argumentieren, dass laut Umfragen 84% der Estinnen und Esten angeben, Religion und Kirche spielten in ihrem Leben gar keine oder nur eine sehr geringe Rolle. Warum also Ostern ausgiebiger feiern? Ähnliches wie in Estland gilt auch für Malta, Portugal, Lichtenstein, Monaco, oder San Marino - Ostermontag ist auch dort Arbeitstag, bis auf Portugal ist dies allerdings eine Ansammlung eher kleinerer Länder, einer Eigenschaft, die Estland sonst ungern herausstellt.

Vielleicht sind es aber tatsächlich andere Bräuche, die in Estland zu Ostern begangen werden. So weist auch der MDR schon in einer Sendung ("Heute im Osten") darauf hin, dass es verschiedene Bezeichnungen für das Osterfest gibt: Eierfest ("Munapühad"), Frühlingsfest ("Kevadpühad"), Schaukelfest ("Kiigepühad") oder Fleischfest ("Lihavõttepüha"). Und neben dem "Fleischfest" gibt es sogar auch einen "Tag des Wegwerfens von Fleisch" ("lihaheitepäev"), weiß "Eestikultuurist".
Auch der "Osterhase" sei in Estland unbekannt. Andere Autoren dagegen bemerken zurecht, dass Osterhasen sehr wohl auch in Estland auftauchen ("interaktiver Kulturkoffer"). Deutsche, die in Estland Ostern erleben, erzählen ebenfalls von Schwierigkeiten sogar einen einfachen Ostergruß zu finden: großer Eierfeiertag? (Krissi sagt tere) Wobei das Eiersuchen in Estland ziemlich unbekannt sein soll. Warum also zusätzlich feiern? Auch Ostersonntag bleiben schließlich die Geschäfte geöffnet - wahrscheinlich ebenfalls wegen den "Prozenten" ...

Samstag, April 08, 2017

Süßes Estland

Der "Öö-Club Sugar" ist eine der heißesten Adressen der estnischen Hafenstadt Pärnu - ob demnächst ein Strategiewechsel anstehen wird? Die estnische Regierung jedenfalls plant mit einer neuen, mehrstufigen Steuer den Trend zu immer mehr Zucker umzudrehen. Falls das Gesetz wie geplant in Kraft tritt, sollen Getränke mit 5-8g Zucker pro Liter etwa 35% im Verkaufspreis teurer werden, bei über 8g Zuckergehalt sogar bis zu 50%. Allerdings soll die Umsetzung über zwei Jahren gestreckt werden; ab 2018 soll der Steuersatz bei Getränken über 10g Zucker pro Liter 36 Cent betragen, ab 2019sinkt diese Grenze auf 9g, um ab 2020 dann ab 8g Zuckergehalt schon zu gelten. Berechnungen des estnischen Finanzministeriums zufolge soll dies, falls auch Säfte mit Zuckerzusatz einbezogen werden, eine jährliche zusätzliche Steuereinnahme von bis zu 25 Millionen Euro ergeben (Baltic Course).

Natürlich denken viele angesichts solcher Pläne vor allem an die US-amerikanischen Großkonzerne mit ihrem stark zuckerhaltigen Getränkeangebot. Der estnische Gesundheitsminister Jevgeni Ossinovski (Sozialdemokrat, SDE) äußerte sich jedenfalls zuversichtlich, das neue Gesetz könne die Hersteller dazu bewegen, den Zuckergehalt in ihren "Softdrinks" zu senken (ERR). Alles was nur 5% Zucker und weniger enthalte, sei von der neuen Steuer nicht betroffen. Obwohl es auf den ersten Blick fragwürdig erscheine, Firmen wie Coca-Cola durch ein Gesetz im kleinen Estland zu irgend welchen Änderungen zu bewegen, dann zeige sich doch, so Ossinovski, dass auch bei diesen Konzernen der Zuckergehalt der Getränke von Land zu Land sehr unterschiedlich sei. Ähnliche Pläne wie Estland gibt es auch in den EU-Ländern Portugal, Irland, Spanien und Frankreich. Pressemeldungen zufolge gibt es tatsächlich bei einigen Herstellern Pläne zur Reduzierung des Zuckergehalts (FoodNavigator). Begründet wird das allerdings mit geänderter Verbrauchernachfrage.

Kritische Stimmen kommen u.a. von der estnischen Lebensmittelverarbeitenden Industrie (Eesti Toiduainetööstuse Liit - ETL). Der Verband weist darauf hin, dass innerhalb der Europäischen Union (EU) keine bestimmte Warengruppen "diskriminierenden" Gesetze zulässig seien - so sei auch schon eine finnische Steuer auf Süßwaren und Eis und ein dänische Besteuerung der Verwendung von gesättigten Fettsäuren inzwischen wieder aufgehoben worden. In Finnland wurde die Regelung allerdings wegen ungleicher Besteuerung von Warengruppen aufgehoben (Steuer auf Süßwaren, nicht aber auf Plätzchen). Das finnische Zuckerbesteuerungsgesetz von Softdrinks, bereits seit 1940 in Kraft, bleibt allerdings bestehen.
Auch EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis hatte sich kürzlich positiv über die Einführung einer Steuer auf Zucker geäußert.

Freitag, März 31, 2017

Herr der Nixen

Die Nixen von Estland - das war vielleicht sein legendärstes Buch in deutscher Sprache - obwohl Leserinnen und Leser es vielleicht gar nicht mit einem bestimmten Land in Verbindung brachten. Denn obwohl der Verfasser, wie er im Vorwort schrieb, "sein Werk dem geschätzten Leser mit einigem Herzklopfen" vorlegte, waren es vielleicht erst die zauberhaften Illustrationen von Kat Menschik, die der Fassung des zuletzt im Eichborn Verlag erschienenen Buches seine ganze Verschrobenheit verlieh.
Andererseits hatte das von einem Esten Geschriebene auch in diesem Fall den schicksalhaften Weg über das Russische genommen, bevor es ins Deutsche übersetzt wurde, wie bei einigen weiteren seiner Werke (nicht bei allen). In der Eichborn-Ausgabe von 2002 rückt dann allerdings der Text, ebenso wie dessen Ursprungsland, ganz in den Hintergrund. Anders, direkt aus dem Estnischen, erschienen Vetemaa-Texte ("Parade eines gerupften Pfaus" oder "Requiem für eine Mundharmonika") später im Literaturmagazin "Estonia".

Enn Vetemaa wurde 1936 in Tallinn geboren. Ungewöhnlich seine Studien: zunächst wurde er Chemieingenieur an der Technische Universität Tallinn, dann studierte er Musikkomposition an der estnischen Musikakademie. Im Estnischen Fernsehen avancierte er zum Redakteur für Literatur und Kunst. Als Schriftsteller debutierte er 1962, ab 1968 schrieb er auch Theaterstücke, aber er komponierte auch Filmmusik, schrieb Opern-Libretti und viele Kurzgeschichten, mehr als 20 Romane. Das "Estonian Literature Centre" rechnet Vetemaa zur "literarischen Generation der 1960iger", da er in dieser Zeit auch der führende Prosa-Autor gewesen sei. Später sei er zu einer Art "vergessenem Klassiker" geworden, zwischenzeitlich sei er als ein zu oberflächlich Schreibender angesehen gewesen. Cornelius Hasselblatt bezeichnet Vetemaa's Werke als "in der gesamten Sowjetunion kontrovers diskutiert", da er "negative Helden" geschaffen habe, die in der Welt des sozialistischen Realismus eigentlich gar keinen Platz hatten.

"Ich mache mich wieder auf den Weg, und wenn ich endgültig müde werde wirst vielleicht du mich ablösen und weitergehen.Du wirst viel weiter gehen als ich gehen konnte." (Enn Vetemaa, Schlußwort zu "die Nixen in Estland")
Am 28. März 2017 starb Enn Vetemaa im Alter von 80 Jahren in Tallinn.

Montag, Februar 20, 2017

Europa träumen mit Laanemäe


Nein, eigentlich gibt es kein andere Partei in Deutschland, die noch mehr davon redet Europa eigentlich selbst erfunden zu haben, als die CDU. Vielleicht passte der Geist von de Gaulle und Adenauer in ihre Zeit, und bewirkte durchaus Großes – aber dass er auch heute noch vorhergetragen werden muss, wenn es um die Zukunft Europas geht, da mag mancher um eben diese Zukunft Sorgen bekommen.

Nun, die Adenauer-Stiftung hat eine neue Veranstaltungsreihe ins Leben gerufen: Europabilder. Und das erste „Bild“ sollte, im Rahmen eines gut besuchten Vortrags am 15. Februar, der estnische Botschafter Mart Laanemäe beitragen. Er nahm es wörtlich. Wer ihn kennt, dem ist ja auch seine Art, steil himmelwärts blickend die Worte sorgsam zu erwägen, bekannt. Für eine moderierte Diskussion mag das immer reichen, zumal wenn der Moderator bisher nicht durch veröffentlichte estnische Sachkenntnis aufgefallen ist. Aber dieses, offenbar ohne Redemanuskript vorgetragene, eher laut gedachte Suchen nach Bildern war anfangs mühsam diesmal. Sehr mühsam.
Laanemäe, der seinem Publikum versuchte zu beschreiben, an welcher Stelle genau Kanzlerin Merkel die hohen Staatsgäste empfängt, an den Wänden die Abbilder der Karlspreisträger vieler Jahrzehnte, wirkte eher wie jemand, der weder in solchen Fällen einfach mal ein Selfie mit dem Handy machen kann, noch die Regeln der Fotografie mit Kontrast, Blende und Tiefenschärfe richtig verstanden hat. Eigentlich wisse er auch gar nicht so richtig, wie Europa aussehe, meinte er schließlich – also konkrete Bilder für das momentan existierende Europa könne er sich da viel weniger vorstellen als für das zukünftige Europa. Doch genau dies wirkte dann doch wie ein sehr schlicht geschneidertes Rezept: einfach das Gute von Europa für die Zukunft bewahren, das Schlechte weglassen, gab Laanemäe seinem Publikum zu verstehen. Erstaunlich: sind solche Plattheiten wirklich das Surrogat aus jahrelanger diplomatischer Erfahrung? Manche der Gäste wünschten sich von estnische Seite gar eine Kur für Deutschland: ob der Herr Botschafter denn vielleicht Vorschläge habe, wie Deutschland verbessert werden könnte, wurde gefragt. Nein, da könne er viele Ländern nennen, zu denen ihm sofort etwas einfallen würde, aber Deutschland? Leider nein.

Erheblich konkreter wirkte der in Kanada geborene Laanemäe, gerade frisch zum zweiten mal als estnischer Vertreter in Deutschland ernannt, bei estnischen Alltagsfragen. Aber das lag auch teilweise an den geduldigen Fragen seiner Zuhörerinnen und Zuhörer – offenbar mehrheitlich Estland-Fans. Das ging von den häufig schon neu aufgewärmten Tunnelbauplänen für die Strecke Tallinn-Helsinki, über die Gasversorgung im Ostseeraum, bis zum erfolgreichen Roggenanbau in Estland. Bei der Frage nach der Lage der Russen in Estland ließ das Publikum eine sehr vage Antwort zu. Zahlen wurden hier nicht genannt. Auf die Frage, wieviele der gebürtigen Russen denn inzwischen die estnische Staatsbürgerschaft beantragt hätten, meinte Laanemäe lediglich: „es haben insgesamt mehr beantragt als bis jetzt nicht beantragt“.
Für sich genommen wirken solche Antworten wirklich ausweichend, doch Moderator Zeeck, ein offenbar verdienter Adenauer-Stipendiat schaffte es, gleichzeitig noch angebliche Pläne in den Raum zu stellen, die Region Narwa aus Estland herauszulösen und Russland zuzuschlagen. Exakte Quellen für solche angeblichen Zitate wurden keine genannt (sowas habe er vor 20 Jahren mal irgendwo gehört). Wer will da schon noch Fakten über die Gegenwart hören, wenn gleich daneben Dinge behauptet werden, von denen es Lanemäe nicht schwerfällt sie klar zu dementieren.

Was bleibt also von diesem Abend? Die „estnischen Bilder“ von Europa (Fotos) wurden leider schon vor Beginn des Vortrags gezeigt – das verriet die Veranstaltungsleitung, nachdem alles vorbei war. Weder während des Vortrags, noch als Illustration während des Abends gab es Fotos aus dem Herkunftsland des Gastlektors – sicher ein Detail, das bei den kommenden, ähnlichen Abenden noch optimiert werden kann.

Wirklich neu waren die Antworten Mart Lanemäes auf die Frage, warum er nun schon zum zweiten Male nach Deutschland entsandt worden sei. Ob er es beim ersten Mal so herausragend gut gemacht habe? „Nun ja,“ meinte Laanemäe schmunzelnd, "manche nennen es auch 'nachsitzen'.“ In Wirklichkeit sei dieses Verfahren aber eine indirekte Folge des BREXIT, und der Tatsache, dass Estland anstelle Großbritanniens nun schon in wenigen Monaten den EU-Ratsvorsitz zu übernehmen habe. Da habe man in Brüssel eben sehr viele Leute gebraucht. Blieb Laanemäe für Deutschland. Vielleicht auch wirklich deshalb, weil - wie auch auf dieser Veranstaltung zu beobachten war, Mart Laanemäe zwar auf so manches Deutsche, auf vieles Estnische zu fokussieren weiss – aber so gut wie nichts zur Zukunft Europas. „Nehmen wir das Positive, lassen wir das Schlechte weg“ wirkt jedenfalls nicht wie ein Konzept für Praktiker.

Sonntag, Februar 12, 2017

Dorf plus Dorf = 5000

Die estnische Regierung plant eine umfassende Gemeindereform für ganz Estland: in Zukunft soll eine Mindestzahl von 5000 Einwohnern gelten, um als selbstständige Gemeinde weiterbestehen zu können - bisher wiesen 80% aller estnischen Gemeinden weniger als 5000 Einwohner auf. Einige Ausnahmen sieht die Reform vor: die Inselgemeinden Kihnu, Muhu, Vormsi und Ruhnu bleiben in der bisherigen Form bestehen.

Die Gemeindevertreter Estland müssen sich bis zum 15. Mai zu einem Vorschlag des estnischen Finanzministeriums Stellung nehmen. Auf dieser Liste befinden sich zum Beispiel Vorschläge zur Vereinigung der Gemeinden Padise, Paldiski und Keila im Westen Estlands, Alatskivi, Kallaste und Pala am Peipsi-See im Osten, oder Puka, Otepää und Sangaste im Süden des Landes (siehe ERR).
Das zuständige Ministerium betont seinerseits, dass bisher bereits viele Gemeinden (160 der anvisierten 213) einen Zusammenlegungsvorschlag vorgelegt haben, den die Regierung für akzeptabel gemäß der beabsichtigten Kriterien hält. Nach der Reform wird die Gemeinde Saaremaa die einwohnerstärkste Landgemeinde Estlands sein (32.000 Einwohner).

Aber der zukünftige Gemeindezuschnitt wird nicht nur eine Frage von Zahlen und Finanzen sein. Über manche der vorgesehenen gemeinsamen Namen gibt es noch anhaltende Diskussionen.
eine Karte der Zeitung "Postimees" zur Verdeutlichung
von Plänen zur Zusammenlegung
So pocht die kleine Gemeinde Lüganuse (deutsch: Luggenhusen) zum Beispiel auf eine Tradition bis zurück ins 13. Jahrhundert, während es Kiviõli erst 70 Jahren gäbe - 1928 durch den Ölschieferabbau geschaffen (Postimees). Kiviõli selbst war 1957-1991 Teil der Gemeinde Kohtla-Järve, und besteht eher aus russischsprachigen Einwohnern, während Lüganuse eher estnisch dominiert ist. Kiviõli ist bekannt wegen der dort stattfindenden Motocross-Rennen, Lüganuse eher durch sichtbare Kulturgeschichte wie ein markanter runder Kirchturm. - Da ist noch viel Platz für Diskussionen und neue Lösungsvorschläge während der kommenden Wochen. Dennoch ist der Zeitplan eng: die noch für 2017 anstehenden Kommunalwahlen sollen in den Gemeinden nach dem neuen Zuschnitt erfolgen.

Samstag, Januar 14, 2017

Mega-Sterne auf dem Wasser

Ende Januar wird der Schiffsverkehr zwischen Tallinn und Helsinki um eine neue Dimension bereichert: die Reederei "AS Tallink Grupp" wird dann erstmals die neue "Megastar" einsetzen; nach Auskunft der Betreiber schnell, modern und umweltfreundlich. Allerdings ist bei dieser Art Schiffsreise niemand mehr mit dem Sonnenuntergang allein: das neue Schiff wird bis zu 2850 Passagiere befördern können. Manche Gäste werden nicht einmal den Unterschied zum Festland bemerken - bis auf den Blick aufs Wasser natürlich. Aber wer will schon bloß aufs Wasser schauen, wenn Restaurants, Einkaufsmärkte, Bars und Kinderbelustigung locken. 400 Menschen werden gleichzeitig am Buffet aufschlagen können, und bei 2800 Quadratmeter Supermarkt-Verkaufsfläche hat jeder Gast sozusagen seinen eigenen kommerziellen Meter.

Gebaut wurde das Schiff bei der "Meyer Turku Oy" in Finnland, die 2014 von der deutschen Meyer-Werft übernommen wurde. Neuartige Motoren des Herstellers Wärtsila werden hier eingesetzt, die mit LNG (verflüssigtes Erdgas) als Antriebsstoff arbeiten, was als umweltfreundlich gilt (jedenfalls im Vergleich mit Diesel oder Schweröl). Damit können Reisende zwischen Tallinn und Helsinki sich selbst einen Eindruck davon verschaffen, was als "Wettrüsten auf den Meeren" bezeichnet wird (siehe Spiegel). Mit diesem Schritt Richtung "Green Shipping" erhofft sich der Konzern natürlich auch positive Schlagzeilen.

Um die neugierigen Nachfragen zu befriedigen, hat die "Megastar" im Internet auch einen eigenen Blog: in Englisch, Estnisch Finnisch und Russisch können Interessierte sich hier Eindrücke verschaffen. In Turku arbeitet die Firma "Modelco" bereits an Miniaturen des Schiffes. Und in Helsinki wird, rechtzeitig zur Inbetriebnahme des Schiffes, ein neues Abfertigungsterminal eingeweiht werden. Ob man so große Schiffe mag oder nicht - zumindest ohne stinkenden Qualm aus dem Schornstein wird es also jetzt zwischen Tallinn und Helsinki zugehen.
9,5 Millionen Menschen transportierte die "AS Tallink Grupp" im Jahr 2016 insgesamt; der stärkste Passagieranstieg (7%, auf über 5 Millionen) war dabei auf der Strecke Tallinn-Helsinki zu verzeichnen (Kreuzfahrtblog).